#196

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 21.01.2021 16:11
von Maluk • 0 Beiträge

Zitat von Kathriene von Backsbeern im Beitrag #195
Zitat von Jaga im Beitrag #193
Zitat von senta99 im Beitrag #192
Ach ja, ihr seid ja nicht im fröhlichen Rheinland, sorry.


Ihr mit eurem laschen Laschet!




lieber dies rheinische frohnatur als merz .....


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#197

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 21.01.2021 17:54
von Kathriene von Backsbeern • 23 Beiträge
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#198

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 21.01.2021 20:33
von senta99 • 10 Beiträge

Wieder etwas gelernt: Querdenken geht nur bei Sonnenschein! ***Querdenker sagten, dies habe am schlechten Wetter gelegen.***
Sind Aluhüte nicht wasserfest?

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#199

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 21.01.2021 20:49
von Kathriene von Backsbeern • 23 Beiträge

Zitat von senta99 im Beitrag #198
Wieder etwas gelernt: Querdenken geht nur bei Sonnenschein! ***Querdenker sagten, dies habe am schlechten Wetter gelegen.***
Sind Aluhüte nicht wasserfest?




Stand das da drin? habe ich gar nicht gelesen.

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#200

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 04.02.2021 06:37
von Jaga • 0 Beiträge

Erst die Abwahl des Trumpel und nun zerbröselt die AfD. Hoffnung am Horizont!

Aber ganz ehrlich: Mir wäre noch lieber, Bolsonaro würde erst mal von seinem Volk verabschiedet. Und dann unsere Braunen. Oder was meint ihr?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/...tachten/seite-2

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#201

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 04.02.2021 18:04
von Kathriene von Backsbeern • 23 Beiträge

du hattest nur die zweite seite kopiert, ich habe den text mal in kompletter länge kopiert;-)





Zeit online


AfD und Verfassungsschutz: Die Flucht aus der Partei hat längst begonnen

Wegen der Beobachtung durch den Verfassungsschutz steigen die ersten aus der AfD aus, alle anderen reagieren mit Trotz. Das bedroht auch Parteichef Jörg Meuthen.


Noch ist die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz nicht verkündet, da häufen sich in der Partei schon die Durchhalteparolen. Denn die Führungsgremien fürchten eine Flucht von Mitgliedern und Wählerinnen, sollte der Geheimdienst tätig werden. "Wir wenden uns heute an Sie, um den Schaden so klein wie möglich zu halten", heißt es in einer dieser Tage verschickten E-Mail eines westdeutschen Landesvorstands an seine Verbandsmitglieder. "Bewahren Sie sich Ihren Idealismus", appelliert er an "vor allem diejenigen Mitglieder, die sich in diesen Tagen überlegen, ob und wie sie ihr Engagement in der AfD fortsetzen können". Jeder solle entscheiden, was schwerer zu ertragen sei: ein "illegitimer Willkürakt des Verfassungsschutzes" oder die "desaströse Politik der anderen Parteien, die unser Land an den Abgrund führen wird".


Jahrelang hat die AfD zu verhindern versucht, dass der Verfassungsschutz ernst macht. Bundeschef Jörg Meuthen räumte ein wenig im eigenen Haus auf, setzte den Höcke-Freund Andreas Kalbitz vor die Tür, das Parteigericht entfernte weitere Rechtsausleger. Meuthen zwang den völkischen Flügel der AfD, seine Auflösung zu erklären. Die völkische AfD-Jugendorganisation musste ihr Programm entschärfen, um der Zerschlagung zu entgehen, und änderte ihr Logo. Eine eigens eingesetzte, parteiinterne Arbeitsgruppe Verfassungsschutz zwang Spitzenfunktionäre des radikalen Flügels zu öffentlichen Korrekturen ihrer Rhetorik.

Um im Rechtsstreit um die Beobachtung gewappnet zu sein, bekannte sich die Parteiführung vor wenigen Wochen per Beschluss zu Selbstverständlichkeiten: der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zur Staatszugehörigkeit von Menschen auch nichtdeutscher Herkunft. Abgewendet haben all diese an den Verfassungsschutz adressierten Manöver nichts. Die Beobachtung soll kommen, wie auch ZEIT ONLINE aus Sicherheitskreisen erfuhr.
Eine Niederlage für Meuthen

Diese Entscheidung löst in der Partei mehrere gegenläufige Dynamiken aus. Einerseits rückt die Partei zur Wagenburg zusammen. Andererseits fliehen noch schnell all jene, die in der AfD keine Zukunft mehr sehen: Enttäuschte, Staatsdiener, bald wohl auch unterlegene Bewerber für die Listenaufstellungen zu den anstehenden Wahlen. Zudem ist die Beobachtung durch den Verfassungsschutz auch für Parteichef Meuthen eine persönliche und politische Niederlage.

Der Bundesvorsitzende ist in der Partei umstritten. Die von ihm vertretene "Entnazifizierung" der AfD (so nennt es mit einem Schmunzeln Joachim Steinhöfel, der die Partei im Rechtsstreit mit Kalbitz anwaltlich vertritt) stieß auf heftigen Widerstand. Seine Gegner verübeln Meuthen, dass er nach anfänglicher Treue sein Bündnis mit den AfD-Nationalisten brach. Wegen Meuthens Deradikalisierungskampagne griffen sie zu "Stasi"-Vergleichen. Sie sind laut, aber noch in der Minderheit: Eine Redeschlacht auf dem Bundesparteitag Ende November im niederrheinischen Kalkar überstand Meuthen knapp. Halt verschafft ihm vor allem der Umstand, dass sich derzeit keine Gelegenheit zur Abwahl bietet. "Für Meuthen sind die Kosten des Pakts mit den Rechtsextremen inzwischen höher, als der Nutzen es wäre", sagt der Politikberater Johannes Hillje.
Trotz bei vielen

Wer sich in der Partei umhört, trifft jetzt auf viel Trotz: "Für mich ändert sich durch die Beobachtung überhaupt nichts", sagt der Sachsen-Anhalter Landtagsabgeordnete Hannes Loth, Ingenieur von Beruf. "Ich bleibe auf jeden Fall dabei", sagt auch Karsten Woldeit aus dem Berliner Landesvorstand, ein Berufssoldat. "Man kann mir nicht den Hauch einer extremistischen Bestrebung vorwerfen." So reagieren viele. Sie eint die Ansicht, der Verfassungsschutz diene den Regierungsparteien als Hebel, lästige politische Konkurrenz zu Fall zu bringen.

Doch die Partei erodiert bereits. Wer außerhalb der AfD noch beruflichen Erfolg haben will, kommt ins Nachdenken. In Baden-Württemberg trat die Abgeordnete Doris Senger aus. Die Partei sei nicht willens, "extremen Elementen Einhalt zu gebieten", begründete die Unternehmensberaterin ihren Schritt. In Bremen ging der Landesvorsitzende Peter Beck, weil er sich "mit den gemäßigteren Kräften innerhalb der Bremer AfD" nicht mehr gegen die Hardliner durchsetzen konnte. Schon im November zog sich Landtagsmitglied Jens Ahrends mit ähnlichen Worten zurück. Ein westdeutsches Landesvorstandsmitglied spricht, desillusioniert, sogar von Auswanderung. In Schleswig-Holstein und Niedersachsen flohen jüngst die Ex-AfD-Abgeordneten Frank Brodehl und Dana Guth in die Partei LKR, einst gegründet von Bernd Lucke. Allein in Baden-Württemberg ist die AfD in den vergangenen sechs Wochen um 500 auf 4.200 Mitglieder geschrumpft – nach Angaben aus der Partei wegen einer Karteibereinigung, aber auch durch Austritte. Bundesweit hat die AfD jetzt nur noch 32.000 Mitglieder, 3.000 weniger als 2019.
Nationalistischer Osten

Seit jeher befehden sich in der AfD Völkische und Bürgerliche, verläuft in der Partei ein Graben: zwischen dem mitgliederstarken Westen und jener AfD-Minderheit im Osten, die die starken Wahlergebnisse bringt und der die Verfassungsschutzbeobachtung egal ist, weil sich damit weitere Protestwähler mobilisieren lassen. Meuthen und die meisten westdeutschen Funktionäre hätten ihre Partei gern liberal-konservativ und ein bisschen patriotisch. Doch ohne den nationalistischen Osten könnte sich die AfD schwer über der Fünfprozenthürde halten.

Überhaupt stellt sich die Frage, ob Meuthen sich und seiner Partei einen Gefallen damit getan hat, den völkischen Flügel aufzulösen. Denn dessen Anhänger sind ja nicht ausgetreten, sie sind im Gefüge der Gesamtpartei jetzt nur weniger gut identifizierbar. Vergangenes Jahr sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, noch: "Die AfD ist keine rechtsextremistische Partei." Nur der Flügel werde "immer extremistischer". Nun aber kann er den Flügel der Gesamtpartei zurechnen. Den programmatischen Kern der AfD hält Haldenwang zwar für verfassungskonform, aber die Rhetorik und einzelne Standpunkte der ehemaligen Flügel-Mitglieder strahlen nun auf die gesamte Partei ab.
Verteidigung für Kalbitz

In ostdeutschen Landesverbänden ist der Flügel sogar prägend für die AfD. Während bei Landesvorstandswahlen in Baden-Württemberg oder Niedersachsen nationalkonservative Kandidaten zuletzt unterlagen, erkämpften sie jüngst in Sachsen-Anhalt aussichtsreiche Listenplätze für die anstehenden Wahlen. Dem Verfassungsschutz dürfte auch nicht entgangen sein, dass der dortige Fraktionschef Oliver Kirchner den rausgeworfenen Nationalisten Kalbitz jüngst in einer Pressekonferenz wortreich verteidigte. Oder dass die Bewerber des Flügels bei der Nachwahl zum Bundesvorstand Ende November nur hauchdünn unterlagen. Dazu kommen Inseln der Völkischen auch in Westdeutschland: etwa im westfälischen Höxter oder in Schleswig-Holstein.

Zwei Jahre Zeit gab sich der Verfassungsschutz für die Prüfung der Partei, sammelte seit Anfang 2019 Tausende Seiten weiteres Material. Der Beobachtungsbeginn fällt nun ins beginnende Superwahljahr – für die AfD ein herber Rückschlag. Denn wer demnächst für Landtage oder Bundestag kandidiert, exponiert sich für eine Partei, die verfassungsfeindlicher Bestrebungen verdächtig ist. Meuthen hätte das gern verhindert. Die Partei zieht nun mit einer 110 Seiten langen Klageschrift vor Gericht. Ein Teilsieg für Meuthen wäre, wenn die Gerichte Haldenwang verbieten, öffentlich über die AfD-Beobachtung zu sprechen. Um sich selbst aber zu rehabilitieren, müsste er sie vollends verhindern.

zuletzt bearbeitet 04.02.2021 18:06 | nach oben springen

#202

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 04.02.2021 18:43
von Jaga • 0 Beiträge

Danke, Ute, du Gute!

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#203

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 04.02.2021 21:18
von senta99 • 10 Beiträge

Ach Jaga, ich glaube mir ist die Reihenfolge egal, in der solches Pack verschwindet. Hauptsache weg.

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#204

RE: Wir sind mehr

in Klönschnack 05.02.2021 10:21
von Kathriene von Backsbeern • 23 Beiträge

Spiegel online

War Trump jahrzehntelang auf dem Radar des KGB?

Der KGB hat Donald Trump laut einem neuen Buch bereits vor 40 Jahren als potenziell gewinnbringenden Kontakt identifiziert. 1987 habe der KGB ihm auf einer Moskaureise geschmeichelt, berichtet der »Guardian«.


Der frühere Präsident Donald Trump war schon in den Siebzigern auf dem Schirm des KGB


Ein Ex-Major des KGB, Juri Schwez, hat dem »Guardian« bestätigt, dass der frühere amerikanische Präsident Donald Trump seit 40 Jahren für den KGB als ein potenziell gewinnbringender Kontakt gegolten habe. In seinem neuen Buch »American Kompromat« beschreibt Journalist Craig Unger die Beziehung zwischen Trump und dem KGB in den Siebziger- und Achtzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts. Eine Quelle ist Schwez, mit dem auch der »Guardian« gesprochen hat.



Laut »Guardian« wurde Trump 1977 von dem tschechischen Geheimdienst in Kooperation mit dem KGB ausgespäht. In seinem Buch beschreibt Unger demnach, wie Trump im Jahr 1980 200 Fernseher für sein erstes großes Bauprojekt, das Grand Hyatt in New York City, von dem sowjetischen Emigranten Semyon Kislin gekauft habe. Dieser sei ein Informant des KGB gewesen. Kislin hat das zurückgewiesen.
Trump fand schon 1987, die USA zahle zu viel für die Verteidigung von Verbündeten

1987 besuchte Trump mit seiner ersten Frau Ivana unter anderem Moskau. Dort sei ihm von KGB-Agenten geschmeichelt worden. »Für den KGB war es eine Charme-Offensive«, sagte Schwez dem »Guardian«. Der KGB habe den Eindruck gehabt, Trump sei intellektuell und psychologisch »extrem anfällig« für Schmeicheleien. Das habe der KGB ausgenutzt. »Sie taten, als seien sie extrem beeindruckt von seiner Persönlichkeit«, sagte Schwez, der inzwischen die amerikanische Staatsbürgerschaft hat und in Virginia lebt.
Anzeige

Nachdem Trump in die USA zurückgekehrt war, überlegte er, als Präsidentschaftskandidat anzutreten. Er veröffentlichte 1987 eine ganzseitige Anzeige in der »New York Times«, in der er unter anderem kritisierte, dass die USA zu viel für die Verteidigung seiner Verbündeten ausgebe. In Moskau feierte man laut Schwez Trumps Aussagen.


Auch Trumps Wahl zum Präsidenten der USA sei demnach in Moskau mit Freude begrüßt worden. Anfang 2017 waren die amerikanischen Geheimdienste und das FBI in einem Bericht zu dem Schluss gekommen, dass der russische Präsident Wladimir Putin 2016 eine »gegen die US-Präsidentschaftswahl gerichtete Einflusskampagne« befohlen hatte. Diese habe das Vertrauen der US-Bürger in den demokratischen Prozess schwächen, Trump helfen und seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton schaden sollen. Moskau streitet jede Einmischung ab.

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